Ihre Fragen an alle im Landtag vertretenen Parteien aus Anlass der Landtagswahl am 8.5.2010 in Nordrhein-Westfalen versandte die DGUF in Zusammenarbeit mit dem DASV am 5. 3.2010 an alle im Landtag vertretenen Parteien. Die Mehrheit der angeschriebenen Parteien konnte uns mit Hinweis auf den umfangreichen Fragenkatalog, ihre begrenzten Personalkapazitäten und die knappe Zeit keine inhaltliche Antwort übermittelt.
Ausführlich und mit erkennbar hohem Engagement in der Sache antworteten die FDP und Die Linke, die fast nur bezüglich der Situation des Landeshaushaltes übereinstimmende Auffassungen und Einschätzungen hatten. Sonst wurden aber deutlich gegensätzliche Auffassungen und Standpunkte vertreten, die zu entsprechend unterschiedlichen Schlussfolgerungen über zukünftige Ziele und Möglichkeiten der Entwicklung führten. Einer der Schwerpunkte war dabei die Bildungspolitik als einem der grundsätzlich wichtigsten Themen auf Länderebene. Hiervon ist die Archäologie an den Universitäten unmittelbar betroffen. Unsere Fragen und die Antworten der Parteien geben einen guten Überblick darüber, was die Archäologie bewegt – und was politisch gestaltbar ist und was nicht.
Protest gegen die Wahlprüfsteine von DGUF und DASV
Unsere Initiative hat aber auch an anderer Stelle überraschende Wirkung erzielt: Der Landesarchäologe Prof. Jürgen Kunow und die Direktorin des LVR Landesmuseums, Dr. Gabriele Uelsberg, wandten sich mit einem protestierenden Schreiben an die DGUF und an die von uns angeschriebenen Parteien. Sie betonten, dass im Gegensatz zu dem von der DGUF vermittelten Eindruck das Verursacherprinzip in Nordrhein-Westfalen praktiziert werde und seit Jahrzehnten zu einer Steigerung der archäologischen Aktivitäten geführt habe, deren Qualitätsstandard vom Amt überwacht werde.
Die Qualitätsstandards werden von uns auch nicht in Frage gestellt. Allerdings hat sich gerade im Nachhinein aber leider gezeigt, dass vor allem unsere Fragen zum wichtigen Verursacherprinzip und der Hinweis auf fehlende Umsetzung im Denkmalschutzgesetz vorausschauend und in vollem Umfang berechtigt waren. Denn das Oberverwaltungsgericht für NRW hat die bisher auf verwaltungsrechtlicher Grundlage geübte Durchsetzung von Verursacherpflichten im Herbst 2011 "gekippt" und auf das dringende Erfordernis einer gesetzlichen Regelung hingewiesen.
Hervorgehoben wird im Protestschreiben auch der hohe Stellenwert, den die Archäologie innerhalb des Tätigkeitsspektrums des LVR LandesMuseums inne habe; die Darstellung der DGUF, es habe im Museum einen Stellenabbau zu Lasten der Archäologie gegeben, sei falsch. Kunow und Uelsberg verweisen auf das neue Römermuseum in Xanten und zahlreiche Kooperation mit universitären Forschungsprojekten und sehen darin insgesamt eine Stärkung der Archäologie innerhalb des LVR.
Gerade für unsere zahlreichen Mitglieder in Nordrhein-Westfalen ist das beträchtliche Auseinanderklaffen zwischen der offiziellen Darstellung seitens der Führungsebene und den im Fach weithin bekannten Tatsachen etwas überraschend. Die DGUF erkennt hier eine weit über NRW hinaus zu beobachtende Neigung vieler Amtsleiter, die Lage der Archäologie schönzureden und einen konsensuellen Gleichschritt zwischen der verantwortlichen Politik und der Archäologie zu betonen. Die DGUF sieht darin nicht den richtigen Weg: Nur wenn Defizite benannt und aufgezeigt werden, kann die Politik auch Verbesserungen in die Wege leiten. Wahlprüfsteine sind eine gute Gelegenheit, bei Parteien und Politikern die notwendige Aufmerksamkeit für die drängenden Probleme zum Nutzen der Archäologie zu schaffen.
Stand: Herbst 2011