Wahlprüfsteine der DGUF zur Bundestagswahl 2009

Zur Bundestagswahl am 27.9.2009 schickte die DGUF an alle im Bundestag vertretenen Parteien einen Fragenkatalog mit acht Themenkomplexen. Wegen der Kulturhoheit der Länder und der damit eingeschränkten Zuständigkeit des Bundes bildeten Fragen im Bereich der internationalen Zusammenarbeit einen Schwerpunkt. Zu jeder Frage wurden die Hintergründe und Ziele genauer umrissen und der jeweilige Sachstand kurz erläutert. Es ist sehr erfreulich, dass alle Parteien auf die Fragen der DGUF Antworten fanden.

Die Fragen waren gegliedert in folgende Themen:

  1. Staatsziel Kultur und Kulturverträglichkeitsprüfung
  2. Finanz- und Kulturpolitik
  3. Bildungspolitik
  4. Erinnerungskultur und Medien
  5. Internationale  Kulturpolitik
  6. Bürgerschaftliches Engagement im Kulturbereich
  7. Kulturgutschutz
  8. Ihre bisherigen parlamentarischen Initiativen im Bereich Denkmal- und Kulturlandschaftsschutz.

Die Antworten der Parteien haben wir in den Archäologischen Informationen 32, 2009, unverändert in eine Tabelle übertragen, um sie einander gegenüber zu stellen und dadurch leichter vergleichbar zu machen.

Ein Kommentar des DGUF-Vorstands
Nach Auffassung des Vorstands verwischen sich bei den Antworten zu Archäologie und Denkmalschutz die Grenzen scheinbar klarer politischer Lager. Letztlich wird erkennbar, dass bei der politischen Entscheidungsfindung taktische Erwägungen oft die Sachfragen dominieren. Besonders hinweisen möchten wir auf die Positionen der Parteien zu den archäologierelevanten europäischen und internationalen Konventionen: Hinsichtlich der Umsetzung europäischen und internationalen Rechts zeigen sich CDU/CSU etwas zurückhaltender als FDP und SPD und besonders LINKE und GRÜNE, die internationale Vereinbarungen und ihre verbindliche Umsetzung in nationales deutsches Recht grundsätzlich befürworten.

Ein übergreifend wichtiges Ergebnis dieser Wahlprüfsteine ist, dass allen Parteien die hohe Bedeutung von Archäologie und Denkmalschutz in der Gesellschaft und für die internationale Zusammenarbeit bewusst ist. Hier liegen Ansatzpunkte für die Arbeit aller archäologischen Institutionen und Organisationen mit internationalem Bezug und Tätigkeitsfeld – Möglichkeiten, die besser genutzt werden könnten.

Stand: Oktober 2009

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